Jörg Leichtfried (SPÖ): „Regierung bringt nichts mehr weiter" | krone.tv NACHGEFRAGT
23Der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried übt in „Nachgefragt“ mit Gerhard Koller massive Kritik an der Regierung und holt zu einem Rundumschlag aus: „Da wird nichts mehr erledigt, keine Initiativen gesetzt, nur noch intern gestritten“. Gerade mal zwei Gesetze würden sich derzeit als Regierungsvorschlag in Begutachtung befinden, normalerweise müssten das um diese Zeit aber etwa zwanzig sein – also die 10fache Menge. „Die Regierung ist am Ende, es werden nur noch die Ministerposten gewechselt, es fehlt aber jede Substanz“. Die vorgeschlagene Pflegereform sei eine Mogelpackung, es gäbe nur Überschriften, jedoch keine konkreten Pläne zur Vorgansweise. Die Maßnahmen gegen die Teuerung würden nur den Superreichen helfen, wirklich Betroffene aber alleine gelassen. Viel weitere inhaltliche Kritik, aber auch die Haltung der SPÖ zur Zukunft der Neutralität, sehen Sie im Video oben.