Corona-Proteste: Rechtsextreme mobilisieren für Berlin

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Am Wochenende wollen Tausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Zu der Demonstration rufen auch diverse Rechtsextreme auf - von NPD über "III. Weg" bis hin zu AfD-Rechtsaußen. "Das System ist gefährlicher als Corona" - mit solchen Parolen versucht die Neonazi-Partei "III. Weg" Anhänger zu der Demonstration am Samstag nach Berlin zu mobilisieren. Die Partei gilt als besonders radikal, bezeichnet sich als "nationalrevolutionär und sozialistisch". In einem Handbuch setzt sie laut Verfassungsschutz "ihre Bemühungen fort, die nationalsozialistische Weltanschauung an die Umstände und Erfordernisse der modernen Zeit im Angesicht digitaler Massenkommunikation anzupassen". Dabei richte sich die Schrift allgemein an eine wesentlich breitere Leserschaft als die eigene Partei. Die Corona-Proteste sind für solche Splitterparteien offenkundig eine Gelegenheit, für sich zu werben. So ruft auch der ehemalige NPD-Chef Udo Voigt zur Teilnahme auf, genauso wie André Poggenburg, ehemaliger AfD-Vorsitzender in Sachsen-Anhalt, und der rechtsextreme AfD-Funktionär Björn Höcke. Das Magazin "Compact" lädt am Abend vor der Demo zu einer Auftaktkundgebung ein und kündigt einen nationalistischen Rapper an, "den das System fürchtet". Noch immer behauptet das "Compact"-Magazin, Anfang August hätten mindestens eine halbe Million Menschen in Berlin gegen die Corona-Auflagen demonstriert. Auf der Kundgebung selbst war die Falschmeldung verbreitet worden, es seien sogar 1,3 Millionen Menschen dabei gewesen. Polizei und Reporterinnen und Journalisten schätzten die Zahl auf rund 20.000 Personen. Ebenfalls in der Mobilisierung aktiv sind diverse Gruppen der Reichsbürgerbewegung - vor allem "Staatenlos e.V." des Ex-NPD-Funktionärs Rüdiger Hoffmann. Er gehörte zu den Organisationen einer "Mahnwache für Heimat- und Weltfrieden" vor dem Reichstag, die ursprünglich bis Ende des Jahres oder zumindest bis zum 31. August dort stattfinden sollte, inzwischen aber von der Polizei aufgelöst wurde. Corona war dabei nur eines der Themen - vielmehr ging es offenkundig darum, in der Protestbewegung die Reichsbürger-Ideologie zu etablieren. Unter anderem sprach dort ein wegen Holocaust-Leugnung verurteilter "Volkslehrer". Aktuell rufen Reichsbürger dazu auf, die "bundesdeutsche Treuhand-Mafia" müsse abdanken - und man wolle ab dem Freitagabend "nonstop" vor dem Reichstag demonstrieren. Organisator der Demo am Samstag ist die Initiative "Querdenken711". Aus ihrem Umfeld hieß es, es würden Millionen Teilnehmer in Berlin erwartet. Die Polizei hatte auf Anfrage von tagesschau.de allerdings mitgeteilt, die Veranstalter hätten rund 22.500 Personen angemeldet. Auf eine kurzfristige Anfrage zu der breiten rechtsextremen Mobilisierung nach Berlin hat "Querdenken711" bislang nicht reagiert. Neben einer Demonstration und einer Kundgebung soll es offenbar zudem ein Protestcamp geben: In einem Informationsblatt, das "Querdenken711" auf Facebook verbreitet, heißt es unter dem Mott




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