LEGO hat vor dem EuG garnicht gewonnen! Jedenfalls nicht so direkt.
2,272"LEGO siegt vor EU-Gericht im Streit über Spielbaustein!" "Klatsche vor EU-Gericht - Deutscher Spielzeughersteller verliert gegen LEGO" so uns so ähnlich ist es in den letzten Tagen im Netz und in den Printmedien zu lesen.
Leider sind die Berichte (wieder mal) fehlerhaft bis falsch! LEGO hat vor dem EuG garnicht gewonnen... sondern das EUIPO! Und deshalb bleibt die Entscheidung vom Mai 2022 des EUIPO bestehen und somit der Schutz des 3x4 Modified Tiles (Bricklink Nummer 88646 https://www.bricklink.com/v2/catalog/catalogitem.page?id=92086#T=C)
das 2010 durch LEGO beim EUIPO als Geschmacksmuster eingetragen wurde:
https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001664368-0006
Das ist natürlich wiederum gut für LEGO, aber seht selbst:
00:00 Start
00:09 Begrüßung
01:13 Rauschen im (Online-) Blätterwald
02:07 Erschreckend! Bild ist am nächsten an guter Berichterstattung!
04:08 Worum es vor dem EuG am 24. Januar 2024 wirklich ging
10:42 LEGO ist LEGO, die brauchen nix mehr beweisen *g*
11:16 Die Kunst aus Kritik nen Gewinn zu ziehen
14:00 Bricklink gilt nicht
15:33 In dubio pro reo
19:31 Zusammenfassung
EUIPO Entscheidung (LEGO vs. Delta Sport) vom 30. Mai 2022 (in Englisch)
https://euipo.europa.eu/copla/trademark/data/001664368-0006/download/CLW/APL/2022/EN/20220530_R1524_2021-3.pdf?app=caselaw&casenum=R1524/2021-3&trTypeDoc=NA
Urteil EuG DELTA Sport vs. EUIPO
https://curia.europa.eu/juris/document/document_print.jsf?mode=DOC&pageIndex=0&docid=282022&part=1&doclang=EN&text&dir&occ=first&cid=56095
CDR - Community Design Regulation
chrome-extension://efaidnbmnnnibpcajpcglclefindmkaj/https://euipo.europa.eu/tunnel-web/secure/webdav/guest/document_library/contentPdfs/law_and_practice/cdr_legal_basis/62002_cv_en.pdf
Hier wichtig Art. 8 (1. technische Bedingtheit 2. Neuheit und Eigenart 3. LEGO Paragraf *g*)
https://ipright.eu/design-regulation/en/Article-8
Und Art. 4 (Sichtbarkeit nach Verbauen)
https://ipright.eu/design-regulation/en/Article-4
Oh... und hier findet ihr einen der Irrwege die LEGO im Laufe der 90er Jahre beschritten hatte: Scala Puppen https://brickset.com/sets/theme-Scala/year-1997
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Den kleinen grauen Trecker findet ihr hier:
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Hier gehts zu den Kiddicraft Baseplates:
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Über KiddiCraft Sets und die KIDDIZ Figuren - Johnny der Erklärbär
Kiddiz by Kiddicraft
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LEGO hat vor dem EuG garnicht gewonnen!
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